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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 081/18(B) HTML PDF vom 23.03.18



Beschluss des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs
(Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - SPFVG)

Der Bundesrat hat in seiner 966. Sitzung am 23. März 2018 beschlossen, den Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs (Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - SPFVG) gemäß Artikel 76 Absatz 1 des Grundgesetzes beim Deutschen Bundestag einzubringen.

Der Beschluss hat den Gesetzentwurf in der vom Bundesrat am 10. Februar 2017 beschlossenen Fassung zum Inhalt - Drucksache 745/16(B) HTML PDF .*)

*) Von einem nochmaligen Umdruck wird abgesehen.


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