Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Berlin, den 11. Februar 2009
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Peter Müller
Sehr geehrter Herr Präsident,
als Anlage übersende ich Ihnen den vom Bundeskabinett am 4. Februar 2009 beschlossenen
- Bericht der Bundesregierung zur Lage der Natur für die 16. Legislaturperiode*
mit der Bitte, diesen an die Mitglieder des Bundesrates zu verteilen.
Die Bundesregierung hat erstmals im Mai 2005 einen Bericht zur Lage der Natur vorgelegt und damit die in der Koalitionsvereinbarung für die 15. Legislaturperiode enthaltene Verpflichtung, mindestens einmal in der Legislaturperiode einen Bericht zur Lage der Natur vorzulegen, erfüllt. In der 25. Sitzung des BT-Umweltausschusses am 13.12.2006 hat Herr PSt Müller erklärt, dass die Bundesregierung auch für die 16. Legislaturperiode einen Gesamtbericht zur Lage der Natur vorlegen werde. Mit dem beigefügten Bericht kommt die Bundesregierung dieser Ankündigung nach.
Der Bericht enthält eine Bestandsaufnahme und Analyse der Gefährdung der biologischen Vielfalt, die Schwerpunkte der Naturschutzpolitik der Bundesregierung in der 16. Legislaturperiode sowie Perspektiven für den künftigen Schutz und die nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt.
Der Präsident des Deutschen Bundestages hat ein gleich lautendes Schreiben erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
- * Wird als Bundestags-Drucksache 016/12032 verteilt.