Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union (Veterinärbereich)

Der vom Bundesrat benannte Vertreter für die

Ratsgruppe der Landwirtschafts- und Veterinärsachverständigen - Fleischhygiene, übriges verbraucherrelevantes Veterinärrecht Themenbereich: Fischereierzeugnisse, Muscheln
(vgl. Drucksache 801/04(B) und Drucksache 801/04 (PDF) , Ziffer 33 f)

und

Ständiger Ausschuss für die Lebenmittelkette und Tiergesundheit - Biologische Sicherheit der Lebensmittelkette
Themenbereich: Fischereierzeugnisse, Muscheln (vgl. Drucksache 657/03(Beschluss) , Ziffer 2.4)

Niedersachsen

Veterinärinstitut für Fische und Fischwaren Cuxhaven (Dr. Frerk Feldhusen)

wird seine Funktion künftig in den o.g. Gremien nicht mehr wahrnehmen, so dass bis zum Ende des jeweiligen Benennungszeitraums eine Ersatzbenennung vorgenommen werden kann.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 Abs. 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt IV der Bund-Länder-Vereinbarung für diesen Themenbereich einen/eine Vertreter/in zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.