Deutsches Institut für Menschenrechte Berlin, den 31. März 2011
Der Vorsitzende des Kuratoriums
An die Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
erlauben Sie mir, dass ich mich als Vorsitzender des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) in folgender Angelegenheit an Sie wende: Gemäß § 24 Absatz 2 der Satzung des Instituts gehört dem Kuratorium des DIMR ein Vertreter des Bundesrates an. Diese Funktion hat bis vor kurzem Herr Staatsrat Carsten-Ludwig Lüdemann ausgeübt. Dieser teilte uns mit, dass er aufgrund der Regierungsumbildung in Hamburg nicht mehr Bevollmächtigter der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund sein wird und daher mit sofortiger Wirkung aus dem Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte ausscheidet.
Es ist uns wichtig, dass die Sicht der Bundesländer auch weiterhin in die Diskussionen und Entscheidungen des Kuratoriums einfließt. Wir wären Ihnen daher sehr verbunden, wenn Sie uns möglichst bald einen Nachfolger für Herrn Staatsrat Lüdemann benennen könnten.
Ich bedanke mich schon im Voraus für Ihre Unterstützung und stehe Ihnen für weitere Informationen jederzeit gerne zur Verfügung.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Prof. Dr. Eibe Riedel