Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2010 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Weitere Prüfergebnisse -

Bundesrechnungshof Bonn, den 12. April 2011
Der Präsident

An die Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
in diesem Jahr legt der Bundesrechnungshof zum zweiten Mal weitere Prüfungsergebnisse vor, die das bisherige jährliche Bemerkungsverfahren ergänzen. Dieses Verfahren ist das Ergebnis gemeinsamer Überlegungen des Rechnungsprüfungsausschusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und des Bundesrechnungshofes. Es soll dazu beitragen, die Unterrichtung des Parlaments über wesentliche Prüfungsergebnisse und die Grundlage für das Entlastungsverfahren aktueller zu gestalten. Ich darf Ihnen ein Exemplar des ergänzenden Berichts übermitteln.

Den Bericht leite ich gleichzeitig dem Bundestag und der Bundesregierung zu.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Dieter Engels

Wird als Bundestags-Drucksache 17/5350 verteilt.