Beschluss des Bundesrates
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Bereiche: Bildung und Kultur)

Der Bundesrat hat in seiner 989. Sitzung am 15. Mai 2020 wie folgt beschlossen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 4 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 und 2 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt III der Anlage zu § 9 EUZBLG und Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme als Beauftragte des Bundesrates für den Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschließlich audiovisueller Bereich); Bereich: Kultur für die Stellvertretung: eine Vertreterin des LandesMecklenburg-Vorpommern,

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Ministerin Bettina Martin).

*) Erster Beschluss des Bundesrates vom 8. November 2019, BR-Drucksache 490/19(B) .