Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2010

Bundesministerium für Bildung und Forschung Berlin, den 8. März 2010

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Bürgermeister Jens Böhrnsen
Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen

Sehr geehrter Herr Präsident,

in der Anlage übersende ich Ihnen das Gutachten 2010 der Expertenkommission Forschung und Innovation.*

Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages zur Neuordnung des Berichtswesens zu Forschung und Innovation vom 22. Juni 2006 ist die Bundesregierung aufgefordert, dem Deutschen Bundestag ab dem Jahr 2008 im Abstand von jeweils zwei Jahren Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit vorzulegen, die durch eine unabhängige Gruppe renommierter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verfasst und verantwortet werden.

Das Gutachten wurde am 24. Februar 2010 von der Expertenkommission Forschung und Innovation der Bundesregierung übergeben. Eine Stellungnahme der Bundesregierung erfolgt spätestens drei Monate nach Übergabe des Gutachtens mit der Vorlage des Bundesberichts Forschung und Innovation. Diesen werde ich Ihnen dann ebenfalls kurzfristig zuleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Annette Schavan

* Wird als Bundestags-Drucksache 17/990 verteilt.