Unterrichtung durch die Bundesregierung
Tätigkeitsbericht 2005 bis 2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Wasser, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und Stellungnahme der Bundesregierung

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Berlin, den 23. April 2008

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ersten Bürgermeister
Ole von Beust

Sehr geehrter Herr Präsident,

als Anlage übersende ich Ihnen den

Bericht* der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen über ihre Tätigkeit sowie über die Lage und Entwicklung auf ihrem Aufgabengebiet

zu Ihrer Kenntnis.
Nach § 63 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes ist die Bundesregierung verpflichtet den Bericht sowie ihre Stellungnahme dem Deutschen Bundestag unverzüglich zuzuleiten.
Die Bundesregierung hat heute ihre Stellungnahme* zu diesem Bericht, der sich auf den Zeitraum 2005 bis 2007 bezieht, beschlossen. Diese füge ich Ihnen ebenfalls als Anlage bei.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Glos

* Wird als Bundestags-Drucksache 016/9000 verteilt.