umwelt-online [Aktuell ] [Preise (PDF)] [BR ] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]  

Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 327/1/15 vom 11.09.15



Empfehlungen der Ausschüsse
Erste Verordnung zur Änderung der Fischetikettierungsverordnung

936. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2015 der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz empfiehlt dem Bundesrat, der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes nach Maßgabe folgender Änderungen zuzustimmen:

1. Zu Artikel 1 Nummer 2 (§ 2)

In Artikel 1 Nummer 2 ist in § 2 die Angabe "1189/2006" durch die Angabe "1184/2006" zu ersetzen.

Begründung:

Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung. Die in Bezug genommene Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 ist wie folgt anzugeben:

"Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1184/2006 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 1)".

2. Zu Artikel 1 Nummer 6 (§ 4)

In Artikel 1 Nummer 6 sind in § 4 die Wörter "der Fische oder Fischereierzeugnisse" durch die Wörter "dieser Erzeugnisse" zu ersetzen.

Begründung:

Zur Vermeidung von Irritationen sind die Wörter "Fische oder Fischereierzeugnisse" zu streichen, da die Regelung einheitlich für Fischereierzeugnisse und Aquakulturerzeugnisse gilt. Dies entspricht auch dem relevanten KN-Code für "Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse".


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.