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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 370/05 (PDF) vom 23.5.05



Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union (Arbeitsgruppe "Übertragbare Krankheiten (ESCON)" der Kommission)

Die vom Bundesrat in seiner 783. Sitzung am 29. November 2002 (Drucksache 817/02(Beschluss) ) * benannte Vertreterin für die

Arbeitsgruppe "Übertragbare Krankheiten (ESCON)" der Kommission Berlin
Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Frau Dr. Anna-Luise Wesirow)

wird ihre Funktion künftig in dem o. g. Gremium nicht mehr wahrnehmen.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 Abs. 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt IV der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Person als Vertretung zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.

vgl. Drucksache 817/02 , Ziffer 13


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