umwelt-online [Aktuell ] [Preise (PDF)] [BR ] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]  

Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | zu 434/07(B) HTML PDF vom 07.11.07



Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung

Der Chef des Bundeskanzleramtes Berlin, den 7. November 2007

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ersten Bürgermeister
Ole von Beust

Sehr geehrter Herr Präsident,

zu dem vom Bundesrat in seiner Sitzung am 21. September 2007 beschlossenen

  • Entwurf eines Gesetzes über die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung (BR-Drs. 434/07(B) HTML PDF )

hat die Bundesregierung aus wichtigem Grunde wegen der Schwierigkeit der Materie beschlossen, gemäß Artikel 76 Absatz 3 Satz 3 des Grundgesetzes eine Fristverlängerung von sechs auf neun Wochen zu verlangen.


Mit freundlichen Grüßen
DrThomas de Maizière


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.