Unterrichtung durch die Bundesregierung
Siebter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes

Bundesministerium für Gesundheit Berlin, 14. Juni 2017

An die Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin
Malu Dreyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
als Anlage übersende ich Ihnen - im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung - den Siebten Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes.* Der Bericht ist gemäß § 15 des Gesetzes zur Sicherstellung des Emryonenschutzes im Zusammenhang mit der Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz - StZG) vom 28. Juni 2002 (BGBl. I S. 2277) dem Deutschen Bundestag zu übermitteln.

Die Bundesregierung hat den Bericht in der Kabinettsitzung am 14. Juni 2017 beschlossen.

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe

* wird als Bundestags-Drucksache 18/12761 verteilt