Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Thematische Arbeitsgruppe "Sprachen in der allgemeinen und beruflichen Bildung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Implementierung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020"))

Der vom Bundesrat in seiner 873. Sitzung am 9. Juli 2010 (BR-Drucksache 286/10(B) ) benannte Bundesratsbeauftragte für die Thematische Arbeitsgruppe "Sprachen und Beruf"; jetzt: "Sprachen in der allgemeinen und beruflichen Bildung" Hamburg Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) (StD Manfred Thönicke) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen, so dass für die restliche Laufzeit der Benennung (31. Dezember 2013) eine Ersatzbenennung vorgenommen werden kann.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.