Bundesrechnungshof Bonn, 12. November 2018
Der Präsident
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Daniel Günther
Sehr geehrter Herr Präsident,
der Bundesrechnungshof fasst das Ergebnis seiner Prüfung, soweit es für die Entlastung der Bundesregierung von Bedeutung sein kann, jährlich in den Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes zusammen.
Ich darf Ihnen heute ein Exemplar der Bemerkungen 2018 (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2017) * übersenden. Hierbei handelt es sich um den Hauptband. Gegebenenfalls wird der Bundesrechnungshof im Frühjahr 2019 in einem Ergänzungsband über weitere aktuelle Prüfungsergebnisse berichten, um diese noch in das anstehende Entlastungsverfahren einzubringen.
Die Bemerkungen 2018 leite ich gleichzeitig dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung zu.
Mit freundlichen Grüßen
Kay Scheller
* wird als Bundestags-Drucksache 19/5500 verteilt