Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Thematische Arbeitsgruppe "Vorzeitiger Schulabbruch - early school leaving" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Implementierung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung bis 2020 ("ET 2020"))

890. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2011

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) als Beauftragten des Bundesrates für die Thematische Arbeitsgruppe "Vorzeitiger Schulabbruch - early school leaving" einen Vertreter des Landes Berlin, Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Leitender Oberschulrat Siegfried Arnz).