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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 643/18(B) HTML PDF vom 15.02.19



Beschluss des Bundesrates
Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
(Gräberpauschalenverordnung 2019/2020 - GräbPauschV 2019/2020)

Der Bundesrat hat in seiner 974. Sitzung am 15. Februar 2019 beschlossen, der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes mit folgender Maßgabe zuzustimmen:

Zu § 2 Satz 1 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

In § 2 Satz 1 ist die Angabe "am 2019" durch die Wörter "am 1. Januar 2019" zu ersetzen.

Begründung:

Klarstellung des Gewollten.


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