umwelt-online [Aktuell ] [Preise (PDF)] [BR ] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]  

Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 729/6/04 vom 04.11.04



Antrag des Landes Baden-Württemberg
Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung

Punkt 36 der 805. Sitzung des Bundesrates am 5. November 2004

Der Bundesrat möge anstelle der Ziffer 19 der Ausschussempfehlungen beschließen:

Zu Artikel 1 (§ 31 Abs. 3 InVeKoSV)

In Artikel 1 ist in § 31 Absatz 3 die Angabe 15. Juni" durch die Angabe 30. Juni" zu ersetzen.

Begründung

Die Erfassung und die Fehlerbearbeitung der beantragten Flächen ist am 15. Juni noch nicht abgeschlossen, so dass eine Verschiebung des Meldetermins auf den 30. Juni aus Verwaltungssicht notwendig ist. Eine weitere Verschiebung über den 30. Juni hinaus wäre dagegen nicht sinnvoll, da bei einem noch späteren Termin die ordnungsgemäße Kontrolle des THC-Gehaltes bei Hanf durch die BLE in Frage gestellt würde.

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.