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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 743/1/05 vom 02.12.05



Empfehlungen der Ausschüsse 818. Sitzung des Bundesrates am 21. Dezember 2005
Benennung von zwei Vertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau

  • 1. Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Bundesrat


    gemäß § 7a Abs. 1 des Gesetzes über die Kreditanstalt für Wiederaufbau, als Vertreter des Bundesrates im Mittelstandsrat der KfW
    Herrn Minister Jürgen Reinholz (Freistaat Thüringen)
    und
    Herrn Minister Dietrich Austermann (Schleswig-Holstein) sowie als Stellvertreter
    Herrn Minister Dr. Horst Rehberger (Sachsen-Anhalt)
    und
    Herrn Staatsminister Thomas Jurk (Freistaat Sachsen) für die Amtsperiode 2006/2007 zu benennen.

  • 2. Darüber hinaus empfiehlt der Wirtschaftsausschuss dem Bundesrat,

    künftige Benennungen von Vertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau in einem rollierenden System vorzunehmen, dem eine Länderliste in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge zu Grunde liegt. Dies bedeutet, dass für eine Amtsperiode zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder benannt werden; Letztere werden dann in der darauf folgenden Amtsperiode Mitglieder und es werden zwei neue Stellvertreter benannt usw.

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