Empfehlungen der Ausschüsse
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zur Gesundheit von Honigbienen KOM (2010) 714 endg.

879. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2011

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

1. Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Kommission, zum Schutz der Honigbiene verstärkt tätig zu werden. Die Benennung eines EU-Referenzlabors zur Erforschung der Ursachen für das weltweite Bienensterben wird unterstützt.
2. Die Honigbiene ist aus zahlreichen Gründen wichtig für den Menschen. Ihre Bedeutung für den Naturhaushalt ist aber mindestens ebenbürtig. Die vielfältigen Gründe, die die Kommission für das Bienensterben anführt, zeigen, dass die Honigbiene die Art und Weise widerspiegelt, wie der Mensch mit der Natur umgeht. Sie geben damit Anlass zu hinterfragen, ob eine im Wesentlichen wirtschaftliche Betrachtungsweise dem Problem gerecht wird.
3. Daher betont der Bundesrat, dass neben den von der Kommission angeführten ökonomischen Erwägungen - Gründe des Naturschutzes und des Artenschutzes gleichrangig für eine besondere Schutzanstrengung beim Erhalt der Honigbiene sprechen. Der Bundesrat unterstreicht zudem die Aussage der Kommission, dass in Bereichen, in denen kaum Pestizide eingesetzt, keine GVO verwendet und wenig landschaftliche Veränderungen vorgenommen wurden sowie großer Artenreichtum vorherrscht, das Verschwinden von Bienenvölkern deutlich seltener auftritt.

4. Der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, von der Vorlage gemäß § § 3 und 5 EUZBLG Kenntnis zu nehmen.