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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 823/1/06 vom 04.12.06



Empfehlungen der Ausschüsse
Entschließung des Bundesrates zur verpflichtenden Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen - Antrag der Länder Hessen, Saarland und Bayern, Bremen -

829. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2006

A

Der federführende Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten empfehlen dem Bundesrat, die Entschließung zu fassen.

B

Der Ausschuss für Frauen und Jugend und der Ausschuss für Familie und Senioren haben ihre Beratungen noch nicht abgeschlossen.*)


*) Hessen hat mit Schreiben vom 30. November 2006 beantragt, die Vorlage auf die Tagesordnung der 829. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2006 zu setzen und eine sofortige Sachentscheidung herbeizuführen.


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