Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Berlin, 19. Dezember 2012
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Winfried Kretschmann
Sehr geehrter Herr Präsident,
den als Anlage beigefügten Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft"* übersenden wir zur Unterrichtung des Bundesrates. Er wurde in der Kabinettsitzung am 19. Dezember 2012 von der Bundesregierung beschlossen.
Der Monitoring-Bericht wurde gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) unter Einbeziehung der anderen betroffenen Ressorts erstellt.
Das Monitoring dient dem Ziel, die Umsetzung des Maßnahmenprogramms und des Energiekonzepts einschließlich der darin enthaltenen Ziele mit Blick auf eine sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung zu überprüfen, um bei Bedarf nachsteuern zu können.
Zu diesem Bericht hat die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission aus Energieexperten eine Bewertung abgegeben. Die Bewertung der Experten ist dem Bericht der Bundesregierung als Anlage beigefügt.
Die Bundesregierung kommt mit diesem Bericht gleichzeitig Ihren Berichtspflichten nach § 63 Absatz 1 Satz 1 EnWG und § 65a Absatz 1 Satz 1 EEG nach.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Philipp Rösler Peter Altmaier
- *. Wird als Bundestags-Drucksache 17/11958 verteilt.