umwelt-online [Aktuell ] [Preise (PDF)] [BR ] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]  

Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 854/04 (PDF) vom 05.11.04



Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Fünftes Gesetz zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes

Der Deutsche Bundestag hat in seiner 132. Sitzung am 21. Oktober 2004 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Drucksache 015/3791 - den von der Bundesregierung eingebrachten

  • Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes - Drucksache 015/2950 -

mit folgender Maßgabe, im Übrigen unverändert angenommen:

In Artikel 1 Nr. 3 wird in Absatz 1 Satz 3 der Anlage die Angabe "15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4047, 4550), geändert durch die Verordnung vom ... (BGBl. I S. ...)" durch die Angabe "17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108)" ersetzt.


Fristablauf: 26.11.04
Erster Durchgang: Drucksache. 134/04 (PDF)


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.