Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union (Bereich Bildung)
Die vom Bundesrat benannten Vertreterinnen für den
Rat Bildung, Jugend und Kultur, Bereich Bildung
* Schleswig-Holstein
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
(Ministerin Ute Erdsiek-Rave),
den Ausschuss für Bildungsfragen des Rates und die Weisungssitzungen zum Ministerrat Bildung, Jugend und Kultur, Bereich Bildung
Schleswig-Holstein
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
(Claudia Sieg)
werden ihre Funktionen in den o.g. Gremien künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 4 Abs. 1 sowie § 6 Abs. 1 und 2 EUZBLG i.V.m. Abschnitt II und IV der Bund-Länder-Vereinbarung für diese Gremien jeweils einen/eine Vertreter/in neu benennen.
vgl. Drucksache 817/02(Beschluss) und Drucksache 817/02 , Ziffer 82
vgl. Drucksache 762/03(B) und Drucksache 762/03 (PDF) , Ziffern 8 und 47
und Drucksache 762/03 (PDF) , Ziffern 8 und 47