Vorlage an den Bundesrat
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte Berlin, den 4. Januar 2010
Der Vorsitzende des Kuratoriums

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Bürgermeister Jens Böhrnsen
Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen

Sehr geehrter Herr Präsident,

erlauben Sie mir, dass ich mich als Vorsitzender des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) in folgender Angelegenheit an Sie wende:

Gemäß § 24 Absatz 2 der Satzung des Instituts gehört dem Kuratorium des DIMR ein Vertreter des Bundesrates an. Diese Funktion hat bis vor kurzem Herr Dr. Olaf Bastian ausgeübt. Mit Bedauern hat das Kuratorium zur Kenntnis genommen, dass Herr Dr. Bastian aufgrund des Wechsels seiner Funktionen seinen Kuratoriumssitz aufgibt.

Es ist uns wichtig, dass die Sicht der Bundesländer auch weiterhin in die Diskussionen und Entscheidungen im Kuratorium einfließt. Wir wären Ihnen daher sehr verbunden, wenn Sie uns möglichst bald einen Nachfolger für Herrn Dr. Bastian benennen könnten.

Ich bedanke mich schon im Voraus für Ihre Unterstützung und stehe Ihnen für weitere Informationen jederzeit gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Eibe Riedel