Empfehlungen der Ausschüsse
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt KOM (2007) 836 endg.; Ratsdok. 5279/08

842. Sitzung des Bundesrates am 14. März 2008

A

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Rechtsausschuss (R) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

- Zu 2.1. (Verfügbarkeit kreativer Inhalte)

- Zu 2.2. (Gebietsübergreifende Lizenzen für kreative Inhalte)

- Zu 2.3. (Interoperabilität und Transparenz der Systeme zur Verwaltung digitaler Rechte [DRM-Systeme])

- Zu 2.4. (Legale Angebote und Piraterie)

B