Unterrichtung durch die Bundesregierung
Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen gemäß § 14b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und Stellungnahme der Bundesregierung
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Berlin, den 26. Januar 2012
An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Ministerpräsidenten Horst Seehofer
Sehr geehrter Herr Präsident, hiermit übersende ich Ihnen die heute vom Bundeskabinett beschlossene Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur für das Jahr 2010 nach § 14b Absatz 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. *
Federführend ist das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Mit freundlichen Grüßen Dr. Peter Ramsauer
*. Wird als Bundestags-Drucksache 17/8525 verteilt.