Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Arbeitsgruppe der Kommission "Internal Market Information System (IMI) im Bereich der Berufsanerkennungsrichtlinie" und Ausschuss der Kommission für die Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen)

Der vom Bundesrat benannte Bundesratsbeauftragte für die Arbeitsgruppe der Kommission "Internal Market Information System (IMI) im Bereich der Berufsanerkennungsrichtlinie" (Richtlinie 2005/36/EG vom 07.09.20051) für den Bereich medizinische Berufe2 und den Ausschuss der Kommission für die Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen1; fachliche Anerkennung von medizinischen Berufen3 Bremen, Die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit (SR Dr. Matthias Gruhl) wird seine Funktion in den o.g. Gremien künftig nicht mehr wahrnehmen.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für beide Gremien eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.