Beschluss des Bundesrates
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2016/2017

mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!Drucksache: 745/17 HTML PDF

Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Post 2016/2017 mit

Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten! Drucksache: 746/17 HTML PDF

Tätigkeitsberichte 2016/2017 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation und Post mit den Sondergutachten der Monopolkommission

Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen und Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten! - Drucksachen 19/168 und 19/169 - Stellungnahme der Bundesregierung Drucksache: 133/19 HTML PDF

Der Bundesrat hat beschlossen,
von dem Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2016/2017 mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

gemäß § 121 Absatz 1 und Absatz 2 TKG und von dem Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Post 2016/2017 mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!

gemäß § 47 Absatz 1 i.V.m. § 44 PostG sowie von der Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2016/2017 der Bundesnetzagentur und zu den Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Absatz 3 TKG und §§ 47 Absatz 1 und 44 PostG Kenntnis zu nehmen.

Der Beschluss ist gemäß § 35 GO BR gefasst worden.