Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schuldennachlass für Entwicklungsländer

Das Europäische Parlament,

A. in der Erwägung, dass die Mehrzahl der hoch verschuldeten armen Länder (HIPC) in Afrika südlich der Sahara liegen,

B. angesichts der Schuldenlast Afrikas, die auf rund 230 Mrd. US-Dollar geschätzt wird, sowie in der Erwägung, dass afrikanische Länder mit geringen Einkünften Schätzungen zufolge jährlich rund 39 Mrd. US-Dollar Schuldendienst leisten,

C. in der Erwägung, dass ein Erlass dieser Schulden Mittel für andere Zwecke freisetzen würde, wobei die freiwerdenden Mittel Bestandteil des Staatshaushalts würden und deshalb mit ihnen unmittelbar die Armut gelindert werden könnte,

D. in der Erwägung, dass der Schuldennachlass eine der Zielsetzungen des Millenniums-Entwicklungsziels Nr. 8 ist, das insbesondere darauf abzielt, die Schuldenprobleme der Entwicklungsländer durch Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene umfassend anzugehen, damit ihre Schulden auf lange Sicht tragbar werden,

E. in der Erwägung, dass der Schuldennachlass kein Allheilmittel ist und für sich allein auch keine Ressourcen schafft, die Armut verringert oder die Entwicklung fördert; in der Erwägung, dass die Zukunft der Entwicklungsländer in erster Linie von einer vernünftigen Staatsführung und Investitionen in ihre eigene Bevölkerung abhängt,

F. in der Erwägung, dass im Jahre 1996 die Weltbank, der IWF, die G7 und der Pariser Club die Initiative zur Schuldenerleichterung für die HIPC ergriffen haben,< /p>

G. in der Erwägung, dass nach dem Bericht der UNCTAD von 2002 nach zwei Jahrzehnten Strukturanpassungsprogrammen die Armut weiter zunimmt,

H. in der Erwägung, dass der Pariser Club am 21. November 2004 vereinbart hat, die Staatsschulden Iraks um 80% zu vermindern, um beim Wiederaufbau des Landes zu helfen; in der Erwägung, dass die Schulden in drei Stufen verringert werden sollen - 30% sofort, weitere 30% im Jahre 2005 und 20% im Jahre 2008,

I. in der Erwägung, dass die tragische Tsunami-Katastrophe in Asien eine Reihe von Forderungen laut werden ließ, den betroffenen Nationen ihre Schulden auszusetzen, um beim Prozess des Wiederaufbaus und der Rehabilitation zu helfen,