Bundesministerium des Innern Berlin, September 2014
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Stephan Weil
Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident,
zur Entschließung des Bundesrates in seiner 922. Sitzung am 23. Mai 2014 nehme ich wie folgt Stellung:
In der Entschließung hat der Bundesrat darum gebeten, die Überlegungen zur Streichung der Fördermittel des Bundesministeriums des Innern für die Schulsportwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" nochmals zu überdenken und diese dauerhaft zur Verfügung zu stellen.
"Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" sind Schulsportwettbewerbe, für deren finanzielle Ausstattung in erster Linie die Länder zuständig sind. Gleichwohl ist durch Beschluss des Haushaltsgesetzgebers sichergestellt, dass Mittel für die beiden Programme im Bundeshaushalt ausgewiesen sind.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014 mit Beschluss vom 05. Juni 2014 die Bundesregierung aufgefordert, ab dem Haushalt 2015 für die Bundeswettbewerbe der Schulen JTFO und JTFP die Ansätze wie im Haushaltsjahr 2013 (500 T€ und 200 T€) vorzusehen und auf diesem Niveau mindestens zu verstetigen. 2014 werden daher die Bundesfinalveranstaltungen alle wie geplant stattfinden und sind finanziell abgesichert. Für 2015 wird der Beschluss des Haushaltsausschusses umgesetzt und alle Bundesfinalveranstaltungen können ebenfalls durchgeführt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ole Schröder