Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF Advisory Group))
Der vom Bundesrat in seiner 888. Sitzung am 14. Oktober 2011 (BR-Drucksache 506/11(B) ) benannte Bundesratsbeauftragte für die Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF Advisory Group) Hamburg, Behörde für Schule und Berufsbildung (Oberschulrat Jochem Kästner) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
) benannte Bundesratsbeauftragte für die Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF Advisory Group) Hamburg, Behörde für Schule und Berufsbildung (Oberschulrat Jochem Kästner) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.