Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates: Das Deutsch-Polnische Jugendwerk als Eckpfeiler der deutschpolnischen Verständigung weiter unterstützen

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berlin, 3. April 2017

An die Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin
Malu Dreyer

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin,
der Bundesrat hat in seiner 946. Sitzung am 17. Juni 2016 die Entschließung "Das Deutsch-Polnische Jugendwerk als Eckpfeiler der deutschpolnischen Verständigung weiter unterstützen" mit der BR-Drucksache 313/16(B) HTML PDF gefasst.

Anliegend übersende ich den erbetenen Bericht der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung der Entschließung.

Mit freundlichen Grüßen
Caren Marks

Bericht der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung der Entschließung des Bundesrates

"Das Deutsch-Polnische Jugendwerk als Eckpfeiler der deutschpolnischen Verständigung weiter unterstützen"

Im Bundeshaushalt 2017 wurde der Regierungsbeitrag für das Deutsch-Polnische Jugendwerk um 1 Mio. Euro auf 6 Mio. Euro erhöht. Diese Erhöhung soll verstetigt werden. Darüber hinaus ist eine weitere Erhöhung des deutschen Regierungsbeitrags für 2018 geplant.

Mit der polnischen Seite wurden und werden Gespräche geführt, dass diese ihren Regierungsbeitrag von derzeit 4,2 Mio. Euro ebenfalls erhöht und dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk damit in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen für die Fortsetzung seiner erfolgreichen Arbeit zur Verfügung gestellt werden.