Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2008 bis 2010" zu den Themen "Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden" und "Kultur- und Kreativwirtschaft")

846. Sitzung des Bundesrates am 4. Juli 2008

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Abs. 1 EUZBLG i. V. m. Abschnitt IV der Bund-Länder-Vereinbarung für die ständige Teilnahme (Liste A) an den Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2008 bis 2010" zum Thema "Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden" einen Vertreter des Landes Baden-Württemberg, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Dr. Veit Steinle), und zum Thema "Kultur- und Kreativwirtschaft" einen Vertreter des Landes Berlin, Senatskanzlei (Volker Heller).