Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union (Arbeitsgruppe "Übertragbare Krankheiten (ESCON)" der Kommission)

Die vom Bundesrat in seiner 783. Sitzung am 29. November 2002 (Drucksache 817/02(Beschluss) ) * benannte Vertreterin für die

Arbeitsgruppe "Übertragbare Krankheiten (ESCON)" der Kommission Berlin
Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Frau Dr. Anna-Luise Wesirow)

wird ihre Funktion künftig in dem o. g. Gremium nicht mehr wahrnehmen.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 Abs. 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt IV der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Person als Vertretung zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.

vgl. Drucksache 817/02 , Ziffer 13