Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2015
(Rüstungsexportbericht 2015)

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Berlin, 6. Juli 2016

An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Stanislaw Tillich

Sehr geehrter Herr Präsident,
als Anlage übersende ich Ihnen den heute von der Bundesregierung beschlossenen "Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2015 (Rüstungsexportbericht 2015)" * zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel

* Wird als Bundestags-Drucksache 18/9160 verteilt.