Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Ausschuss der Kommission für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA-Ausschuss))
Der vom Bundesrat in seiner 878. Sitzung am 17. Dezember 2010 Drucksache 796/10(B) benannte Bundesratsbeauftragte für den Ausschuss für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA-Ausschuss) Bremen
Die Senatorin für Finanzen (Dr. Martin Hagen) wird seine Funktion künftig in dem o.g. Gremium nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.*
benannte Bundesratsbeauftragte für den Ausschuss für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA-Ausschuss) Bremen