Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union (Bereich Gesundheit)
Der vom Bundesrat benannte Vertreter für die Ratsarbeitsgruppe Gesundheitsfragen und Weisungssitzungen zum Ministerrat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Bereich Gesundheit (vgl. Drucksache 801/04(B) und Drucksache 801/04 (PDF) , Ziffer 7) sowie die
Hochrangige Gruppe der Kommission für Gesundheitsdienste und die medizinische Versorgung (vgl. Drucksache 996/04(B) )
Baden-Württemberg
Ministerium für Arbeit und Soziales
(MR Dr. Werner Traub)
wird seine Funktion künftig in den o. g. Gremien nicht mehr wahrnehmen, so dass für die restliche Laufzeit der Benennung (bis 31.12.2007) eine Ersatzbenennung vorgenommen werden kann.
Der Bundesrat kann gemäß § 4 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt II und IV der Bund-Länder-Vereinbarung für diese Gremien einen/eine Vertreter/in zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
und Drucksache 801/04 (PDF) , Ziffer 7) sowie die