Empfehlungen der Ausschüsse
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014 im Hinblick auf die Förderung der Internetanbindung in Kommunen - COM (2016) 589 final; Ratsdok. 12259/16

952. Sitzung des Bundesrates am 16. Dezember 2016

A

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Kulturfragen (K), der Verkehrsausschuss (Vk) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

Kontext sowie Gründe und Ziele des Vorschlags

Ergebnisse der Ex-Post-Bewertung, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

Zu Artikel 2 Nummer 6 - Drahtlose Internetanbindung in Kommunen

Weitere Stellungnahme und Direktzuleitung an die Kommission

B