Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten in Beratungsgremien der Europäischen Union für das Gremium der Kommission "Generaldirektoren für Berufliche Bildung"
(DGVT)

951. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2016

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) als Bundesratsbeauftragten für das Gremium der Kommission "Generaldirektoren für Berufliche Bildung" (DGVT) einen Vertreter des LandesHessen, Kultusministerium (LMR Wolfgang Kreher).