Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF Advisory Group))
Der vom Bundesrat in seiner 910. Sitzung am 7. Juni 2013 (BR-Drucksache 300/13(B) ) benannte Bundesratsbeauftragte für die Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF Advisory Group) Bayern, Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (MR Dr. Robert Geiger) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
) benannte Bundesratsbeauftragte für die Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF Advisory Group) Bayern, Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (MR Dr. Robert Geiger) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.