Der Bundesrat hat in seiner 848. Sitzung am 10. Oktober 2008 die aus der Anlage ersichtliche Entschließung gefasst.
Anlage
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Motorrädern
- 1. Der Bundesrat verweist mit Sorge auf die hohe Zahl der tödlichen Motorradunfälle. Während im Jahr 2007 bei der Zahl der Verkehrstoten ein historischer Tiefststand zu verzeichnen war, nahm die Zahl der getöteten Motorradfahrer sogar leicht zu.
Automatische Blockierverhinderer (ABV) könnten einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung leisten; sie werden bereits zunehmend in schwere Motorräder eingebaut. Ihre verbindliche Verwendung in allen Motorrädern könnte die Unfallzahlen sowie die Zahl der verletzten und getöteten Motorradfahrer weiter senken.
Automatische Blockierverhinderer, oft auch als Antiblockiersystem (ABS) bezeichnet, verhindern bei Vollbremsungen das Blockieren der Räder. Bei Motorrädern stellen sie bei Geradeausvollbremsungen die Seitenführungskraft sicher und vermindern die Sturzgefahr deutlich. Das Motorrad bleibt weiterhin lenkbar. Das besonders schwierige Bremsen in Kurven wird in gewissem Umfang durch ABV unterstützt. Eine Kombination von Antiblockierverhinderer und Kombibremse, die die Bremskräfte zwischen Vorderrad und Hinterrad dosiert verteilt, könnte das mit Gefahrenbremsungen verbundene Sturzrisiko noch weiter vermindern.
- 2. In Erwägung dieser Tatsachen bittet der Bundesrat die Bundesregierung, sich für eine möglichst rasche Verbesserung der Sicherheitsausstattung neu zuzulassender Motorräder einzusetzen:
- - Die Bundesregierung wird gebeten, bei der Europäischen Union darauf hinzuwirken, dass der Einbau automatischer Blockierverhinderer als wichtiges Sicherheitssystem für alle neu zuzulassenden Motorräder möglichst rasch vorgeschrieben wird.
- - Die Bundesregierung wird gebeten, in Verhandlungen mit den Motorradherstellern und -importeuren auf eine vorgezogene freiwillige Einführung dieses Sicherheitssystems bei allen Modellen in Deutschland hinzuwirken.
- 3. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung um Bericht über die ergriffenen Maßnahmen bis 31. März 2009.
Begründung
Automatische Blockierverhinderer werden als fortgeschrittene Sicherheitsausstattung bei teureren Motorrädern zunehmend eingebaut. Motorräder werden jedoch überwiegend nur saisonal und weit überdurchschnittlich von Fahrern mit geringer Fahrpraxis genutzt. Deshalb ist ein möglichst rascher flächendeckender Einsatz technischer Systeme zur Unterstützung des nur mit großer Übung optimal beherrschbaren Bremsvorgangs eine wichtige Maßnahme zur Senkung der Unfallzahlen.