Empfehlungen der Ausschüsse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
Erste Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung

A


Der federführende Agrarausschuss und
der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
empfehlen dem Bundesrat
für den Fall, dass der Bundesrat der Verordnung in BR-Drucksache 703/05 (PDF) auf der Grundlage der unter Ziffer 1. der BR-Drucksache 703/1/05 wiedergegebenen Fassung zustimmt,
der Verordnung gemäß Artikel 80 Abs. 2 des Grundgesetzes nach Maßgabe folgender Änderung zuzustimmen:

Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe b (§ 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 und 4, Satz 5), Nr. 2 (§ 10 Abs. 1 Nr. 5)

Artikel 1 ist wie folgt zu ändern:

Begründung

Folgeänderungen aus der parallel erfolgenden Neufassung der Düngeverordnung (BR-Drs. 703/05 (PDF) ) im Rahmen des Bundesratsverfahrens.

B

Der Gesundheitsausschuss hat von einer Empfehlung an das Plenum abgesehen.