Empfehlungen der Ausschüsse
819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006

(Grunddrs. 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 728/05 (PDF) , 729/05 (PDF) , 730/05 (PDF) , 731/05 (PDF) )

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm


KOM (2005) 439 endg.; Ratsdok. 12727/05
Drucksache: 725/05 (PDF)
Beteiligung: EU - A - Fz - G - In - K - U - Vk - Wi - Wo

in Verbindung mit

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration


KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
Drucksache: 726/05 (PDF)
Beteiligung: EU - A - AS - Fz - G - In - K - U - Vk - Wi

in Verbindung mit

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Ideen" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration


KOM (2005) 441 endg.; Ratsdok. 12730/05
Drucksache: 727/05 (PDF)
Beteiligung: EU - Fz - G - K - Wi

in Verbindung mit

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Menschen" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration


KOM (2005) 442 endg.; Ratsdok. 12731/05
Drucksache: 728/05 (PDF)
Beteiligung: EU - FJ - Fz - K - Wi

in Verbindung mit

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Kapazitäten" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration


KOM (2005) 443 endg.; Ratsdok. 12729/05
Drucksache: 729/05 (PDF)
Beteiligung: EU - FJ - Fz - K - Wi

in Verbindung mit

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm


KOM (2005) 444 endg.; Ratsdok. 12732/05
Drucksache: 730/05 (PDF)
Beteiligung: EU - Fz - G - In - K - U - Wi

in Verbindung mit

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (20072011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik


KOM (2005) 445 endg.; Ratsdok. 12734/05
Drucksache: 731/05 (PDF)
Beteiligung: EU - Fz - G - In - K - U - Wi

A


Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU),
der Agrarausschuss (A),*
der Finanzausschuss (Fz),
der Ausschuss für Frauen und Jugend (FJ),**
der Gesundheitsausschuss (G) ***und
der Ausschuss für Kulturfragen (K)
empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG
wie folgt Stellung zu nehmen:


* Empfehlung des A bezieht sich nur auf BR-Drucksachen 725/05 (PDF) und 726/05.
** Empfehlung des FJ bezieht sich nur auf BR-Drucksachen 728/05 (PDF) und 729/05.
*** Empfehlung des G bezieht sich nur auf BR-Drucksachen 725/05 (PDF) , 726/05 (PDF) , 727/05 (PDF) , 730/05 (PDF) und 731/05.

Allgemeines

Gemeinsame Forschungsstelle EG (GFS)

Begründung (nur gegenüber dem Plenum):

Insbesondere auch mit Blick auf die inhaltliche Ausrichtung, die einen eindeutigen Schwerpunkt im Bereich Land- und Lebensmittelwissenschaften hat, lässt sich die überproportionale Ausdehnung der Budgetansätze der kommissionsinternen "Ressortforschung" auf EU-Ebene zu Lasten der originären Forschungsförderung aus fachlicher Sicht nicht rechtfertigen.

Zusammenarbeit

I. Allgemein

II. Themen

Gesundheit:

Zu Artikel 2 und Anhang I

Der Bundesrat begrüßt, dass der Bereich "Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie" ein eigenständiges Thema im spezifischen Programm "Zusammenarbeit" darstellt. Er ist der Auffassung, dass zur Weiterentwicklung dieses Bereichs neben biowissenschaftlichen und biotechnologischen Ansätzen insbesondere auch systemorientierte Forschungsansätze erforderlich sind und angemessenen Eingang in die Arbeitsprogramme finden müssen. Begründung (nur gegenüber dem Plenum):

Nachdem der Bereich Landwirtschaft im sechsten Rahmenprogramm nicht eigenständig vertreten war, stellt das FRP 7 eine klare Verbesserung dar. Der Vorschlag der Kommission zum spezifischen Programm "Zusammenarbeit" legt für die Landwirtschaft einen Schwerpunkt auf biowissenschaftliche Ansätze.

Im weiteren Verfahren ist darauf zu achten, dass die Agrar- und Ernährungsforschung auch mit systemorientierten Forschungsansätzen angemessen am Programm partizipiert.

Ideen

Menschen

Kapazitäten

Gemeinsame Forschungsstelle Kerntechnik

Euratom

B