Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppe für territorialen Zusammenhalt und Stadtentwicklung (EGTCUM) der Kommission
Der vom Bundesrat in seiner 952. Sitzung am 16. Dezember 2016 (BR-Drucksache 500/16(B) ∗) benannte Bundesratsbeauftragte für die Expertengruppe für territorialen Zusammenhalt und Stadtentwicklung (EGTCUM) Niedersachsen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MR Dipl. -Ing. Günter Vogel-Cairénius) kann seine Funktion künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für die Expertengruppe eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
∗) benannte Bundesratsbeauftragte für die Expertengruppe für territorialen Zusammenhalt und Stadtentwicklung (EGTCUM) Niedersachsen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MR Dipl. -Ing. Günter Vogel-Cairénius) kann seine Funktion künftig nicht mehr wahrnehmen.