Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2007 zum Sudan

Zugeleitet mit Schreiben des Generalsekretärs des Europäischen Parlaments - 318647 - vom 30. November 2007.

Das Europäische Parlament hat die Entschließung in der Sitzung am 25. Oktober 2007 angenommen.

Das Europäische Parlament,

A. in der Erwägung, dass am 30. September 2007 nicht identifizierte Truppen einen Stützpunkt der Afrikanischen Union in Haskanita, Süd-Darfur, angegriffen haben, wobei nach Angaben der AU 10 Angehörige der Friedensmission der AU und Zivilpolizisten getötet und wenigstens acht weitere Mitarbeiter der Mission der Afrikanischen Union im Sudan (AMIS) schwer verletzt wurden und rund 40 Personen weiterhin vermisst werden,

B. in der Erwägung, dass die unterfinanzierte AU-Truppe dabei ihre bisher größten Menschenverluste erlitten hat,

C. in der Erwägung, dass die Welle der Gewalt in Süd-Darfur in den letzten Wochen zur Ermordung von drei für das Welternährungsprogramm tätigen Lastkraftwagenfahrern geführt und die medizinische Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" veranlasst hat, ihre Mitarbeiter aus der Stadt Muhajiriya abzuziehen, so dass viele Vertriebene nun ohne medizinische Versorgung sind,

D. in der Erwägung, dass die Truppen im Rahmen der Mission der Afrikanischen Union im Sudan (AMIS) in Darfur aus derzeit rund 7 000 Soldaten und Zivilpolizisten besteht und praktisch die einzige Truppe in Darfur ist, die für den Schutz der Zivilbevölkerung sorgt; in der Erwägung, dass im Juli 2007 eine 26 000 Mann starke gemischte Truppe der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen, UNAMID, genehmigt wurde, die noch stationiert werden muss,

E. in der Erwägung, dass die AMIS den Auftrag hat, das Friedensabkommen von Darfur und verschiedene weitere Waffenstillstandsvereinbarungen zu überwachen,

F. in der Erwägung, dass Angriffe auf AMIS-Personal in letzter Zeit zugenommen haben und dass seit der Stationierung der Truppe im Jahr 2004 mehr als 25 Soldaten und Mitarbeiter getötet und Dutzende verletzt wurden,

G. in der Erwägung, dass seit dem Scheitern des Friedensabkommens von Darfur Gesetzlosigkeit und Unsicherheit zugenommen haben,

H. in der Erwägung, dass die UNAMID-Truppe anders als die derzeitigen Beobachter der Afrikanischen Union befugt ist, aktiv einzugreifen, um Leben zu retten,

I. in der Erwägung, dass es ein Jahr oder länger dauern wird, bis die Friedensmission ihre volle Stärke erreicht haben wird,

J. zutiefst betrübt und entsetzt über die gewaltsamen Todesfälle und die Plünderungen nahe der Städte Haskanita und Muhajiriya,