Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zum lran

Zugeleitet mit Schreiben des Generalsekretärs des Europäischen Parlaments - 6479 - vom 15. Dezember 2005. Das Europäische Parlament hat die Entschließung in der Sitzung am 17. November 2005 angenommen.

Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran

Das Europäische Parlament,

A. in der Erwägung, dass der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Mittwoch, den 26. Oktober 2005, bei einer Veranstaltung in Teheran mit dem Titel "Die Welt ohne Zionismus" auf den ehemaligen iranischen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini Bezug genommen und erklärt hat, Israel müsse "von der Landkarte verschwinden",

B. in der Erwägung, dass die Völkergemeinschaft unverzüglich entschieden gegen diese Aufrufe zur Gewalt und zur Vernichtung eines Staates protestiert hat,

C. in der Erwägung, dass auch innerhalb des Irans, namentlich von Persönlichkeiten wie dem ehemaligen iranischen Präsidenten Mohammad Khatami, Kritik an den Äußerungen von Präsident Ahmadinejad geäußert wurde,

D. in der Erwägung, dass der Iran auf der Grundlage eines vorgeschlagenen umfassenden Dialogs, der sensible Fragen wie das Atomprogramm, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Menschenrechte einschließt, in Verhandlungen mit der Europäischen Union eingetreten ist,


1 Angenommene Texte, P6_TA(2005)0382.
2 ABl. C 82 E vom 1.4.2004, S. 610.
3 ABl. C 253 E vom 13.10.2005, S. 35.