Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methor Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung
("ET 2020")

943. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2016

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methor Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020") Arbeitsgruppe "Schulen"

a) als Bundesratsbeauftragte eine Vertreterin des Landes Hessen, Kultusministerium (MR'in Evelin Spyra)
b) als Stellvertreter einen Vertreter des Landes Hessen, Kultusministerium (MR Rolf Knieling).

*) Erster Beschluss des Bundesrates vom 26. Februar 2016, BR-Drucksache 038/16(B) Wiederaufnahme der Beratungen im EU und K