Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich Umweltchemikalien)

Der vom Bundesrat in seiner 818. Sitzung am 21. Dezember 2005 (Drucksache 780/05(B) )* benannte Ländervertreter für den Themenbereich: Umweltchemikalien

Sachsen
Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
(MR Dr. Bernd Maurer)
wird seine Funktion künftig nicht mehr wahrnehmen, so dass bis zum Ende des Benennungszeitraums (31.12.2008) eine Ersatzbenennung vorgenommen werden kann.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 EUZBLG i.V.m. Abschnitt IV der Bund-Länder-Vereinbarung für diesen Themenbereich eine Ländervertreterin oder einen Ländervertreter zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.

* vgl. Drucksache 780/05 (PDF) , Ziffer 58