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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | zu49/07 vom 07.02.07



Berichtigung
Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft

Deutscher Bundestag Berlin, den 2. Februar 2007
Der Direktor

An den

Herrn Direktor des Bundesrates

In dem vom Deutschen Bundestag in seiner 73. Sitzung am 14. Dezember 2006 beschlossenen Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft - Bundestagsdrucksachen 16/513, 016/3837 - bitte ich, im weiteren Gesetzgebungsverfahren nachfolgende Berichtigung vorzunehmen:

  • In Artikel 4 Nr. 0 wird die Angabe "Sätze 1 und 2" durch die Angabe "Sätze 1 bis 3" ersetzt. (Dr. Stelzl)

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.