Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018

Auswärtiges Amt Berlin, 8. Mai 2019
Staatsminister für Europa

An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Daniel Günther

Sehr geehrter Herr Präsident,
als Anlage übersende ich Ihnen den Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarates für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018.*

Grundlage dafür ist ein Beschluss des Deutschen Bundestags vom 19. Oktober 1966 (BT-Drs. V/1010). Einem Beschluss der Europakonferenz vom 8./9. Juni 1993 entsprechend, wird seitdem auch an den Bundesrat berichtet.

Wie bereits im vergangenen Jahr wurde statt zwei Halbjahresberichten erneut ein einheitlicher Jahresbericht erstellt.**

Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth

* wird als Bundestags-Drucksache 19/9444 verteilt
** dieser Bericht ist eine Synthese der beiden Halbjahresberichte Januar bis Juni 2018 und Juli bis Dezember 2018